Das deutsch-amerikanische Demokratieproblem
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Probleme erkennen, benennen, von anderen lernen - unsere Gesellschaft verbessern 1989 - Endlich frei. Da waren die Ideale und man will selbst mitgestalten. Man erhält Einblicke - und - wird immer mehr entäuscht. - Auch nicht viel besser. Als 90% der Jugendclubs, AGs u. Vereine schlossen, war die Jugend auf der Straße. Plötzlich gab es Gangs, Waffen, Grafittischmierereien, Rauschgift, Prostitution, Schutzgeld, Morde (< 20/a :2000), Gewalt verherrlichende Filme, Comics und Spiele, Verbrechen aller Art, Sicherheitsdienste, AIDS, Bettler, Vertreter, Illegale, NoGoAreas - alles muss verschlossen werden; Wälder, Strände und Sportanlagen sind nicht mehr frei betretbar; statt Wissenschaft, Forschung und Erkenntnissen treten zunehmend Glaube, Meinung, Schmalspur- statt kausalem Querdenken, verwirrende und Falsch-Infos, z.B.: Erdöllüge; Freiheitsberaubung durch widersprechende Infoflut, extreme Bürokratie, neu: KVs, RVs, GEZ, Steuererkl. f. Normalverdiener, Anträge, Formulare, Wartezeiten, Umfragen, Bewertungen, keine Festpreise für gleiche Dinge, Recourcenvernichtung zur Preisstabilität, statt Pfandsystem - Wegwerfgesell., giftiges Alu- und Weichplastbesteck wurden wieder erlaubt, Disco- u.a. Tanzveranst. gar um 4 - 6 Std. in die Nacht verschoben, Täterschutz geht vor Opferschutz (z.B.: keine Neuverhdlg. bei neuen Erkenntnissen aber umgek.|Zeugenschutz), statt Leistungsgesell. mit Gleichheitsgrundsatz zählen real die Rechte durch die Geburt höher: bessere Bildung, Medizin, Anwälte, Netzwerke, Medienpräsenz und ein bequemeres, längeres Leben - Bildung ist nicht gewollt (PISA, Politiker u. Promis kokettieren mit schlechten Schulnoten u. fehlenden Abschlüssen, Akademiker verlassen das Land) ... Menschenrechte (1990!) Wohnen - Obdachlose u. Hausbesetzer, Arbeit - wird gezielt vernichtet: Arbeitslosigkeit, Kindergärten u. Ganztagsbetreuung sind familienfeindlich, Betrug als Geschäftsmodell, Mehrfachmörder kommen nach 15 Jahren frei, Sicherheit - Fehlanzeige, profitorientierte 3K-Medizin; Statt einer aufgeklärten Gesell. mit FKK seit 1956, war man jetzt in Prüdistan, wo Komplimente (wie F) sex. Belästigung sind, in der man Frauen kaufen konnte, jedoch Frauen- und Schwulenrechte wieder erkämpft werden mussten. Unbeteiligte können durch Streiks (ÖPNV vs. gesetzl.Reg.) od. Blockaden genötigt, benachteiligt u. geschädigt werden. Geschichte wird stetig angepasst (z.B. Dresden'45: 350T...25T Tote; Rotes Kreuz hatte allein je 100T identif./zugeordnet) und immer unglaubwürdiger, ... Pressefreiheit - wäre schön: a) "Bundes"-Pressekonferenz = private Organisation der Medienmulties, die so Unliebsame ausgrenzen können b) eine Partei (SPD) hält über G+J Mehrheit an allen Regionalzeitungen und ist so mit RTL-Group u. Bertelsmann verbunden c) Satzungen der Medienmulties verbieten Kritik an 2 Staaten, egal welche Verbrechen sie begehen, ohne wenn und aber - Staatsräson; da 4-mal mehr Russen als Juden im WKll von Deutschen umgebracht wurden, wäre Russland Staatsräson Nr.1 d) kritische Beiträge unterliegen einer Zensur und werden gelöscht, z.B.: "Die Anstalt" v. 29.4.2015 e) Thinktanks TTs geben Beiträge vor und ebnen den geistigen Boden u.a. für Sanktionen, Aufrüstung und Kriege f) neben TTs gibt es sog. Faktenchecker [OSF-finanziert]: Protzige Überschr. zeigen selbst erfundene Behauptungen, ignorieren aber die Grundaussagen und dazu kommt noch Clickbaiting, welches für weitere Verwirrung sorgen soll. g) Whistleblower werden auch hier verfolgt od. liquidiert: Dr.Ulfkotte "Gekaufte Journalisten"; Snowden würde ausgeliefert h) Was bringt Meinungsfreiheit in Deutschland, wenn alles vom Input abhängt. Oder wie lässt sich erklären, dass z.B. die EU Kernenergie als umweltfreundlich, sicher und förderwürdig einstuft, dass von den 10 führenden Wirtschaftsnationen und den 10 bevölkerungsreichsten Staaten kaum 2 keine Todesstrafe für Massenmörder haben. Es reicht schon ein Blick in die TV-Kanäle von A, CH, NL, ... und man bemerkt einen völlig anderen Journalismus. i) gezielte, erfundene Rufschädigung unliebsammer Politiker, sogar BP Köhler und Wulff. j) Primitiver Ist-Stand-Journalismus: Fehlende Neutralität u. Kausalität (Urs.-Wirkg.), dafür Unterstellungen, Mutmaßungen, wertende Begriffe, wie katalon., kurd. u. schott. Separatisten vs. bosn., tschetsch. od. uighur. Freiheitskämpfer; "Terrorstaat" Iran (gewählte Rep., Verfassung schützt 4 Relig.) - "Stabilitätsfaktor" Saudi-Arabien (0 Menschenrechte, öffentl. Hinrichtungen + Verstümmlungen, alle 9|11-Terroristen aus S-A, finanziert Terrormoscheen in der EU, Völkermord im Jemen, ...) aber Mitfinanzier der World Human Right Watch einer sog. Menschenrechtsorganisation, das sagt alles. Wir kämpfen gg. Kopftuchzwang im Iran und erlauben Burkinies beim Schulschwimmen - die radikalsten kommen zu uns! k) Halbwahrheiten, Falschmeldungen, Belehrungen, keine eigenständigen Wertungen von 200 Sendern - Journalisten, die im selben System mit ähnlicher Vita heranwachsen, können kaum neutral über andere Systeme od. Anschauungen berichten. l) Es gibt parteinahe Journalistenakademien (SPD-, CDU-Stiftungen) - mit lebenslanger Dankbarkeit der Absolventen. m) Großspenden (Daimler bis 2019 an bgl. Parteien) und Werbungen von Firmen und Parteien schaffen Abhängigkeiten n) Regierung bezahlt Journalisten für positive Hof-Berichterstattung (Video). o) UN-Menschenrechtsberichte können weggevotet werden, z.B.: 2017 48.000 kurd. Zivilisten in TR getötet p) Investigativ-Journalisten werden verklagt, wenn sie Missstände aufdecken: Schröm die Cum-Ex-Verbrechen oder ihnen werden Verbrechen unterstellt, wenn sie Menschenrechtsverbrechen publizierten: Assange (Wikileaks) q) Parteien und Themen unterliegen dem Spiel der Berichterstattung: finden statt od. nicht, werden aufgebaut oder nicht, dazu zählen auch wertende Umfragen, bei denen alles von der Fragestellung abhängt oder es wird von 10 nur die ausgewählt, die aus der Reihe fällt aber ins Bild passt, wie die Sonntagsfrage am 14.1.22: 60% der Deutschen seien für sofortigen Atomausstieg - Realität u.a. Civey s.re. r) Er nennt sich "Qualitätsjournalismus", verbreitet tägl. dieselben Falschaussagen von "Experten", "Wissenschaftlern" und Zeitzeugen (s. Klima), treibt die Politik vor sich her, die zur Klimaideotie ein Monstrum von Klimapaketen aufbaut. Statt der Wissenschaft Klimatologie wird die Klima"wissenschaft", eine pol. orient. Pseudowiss. von Statistikern gesetzt. Wissenschaftler werden diffamiert und entlassen, wenn sie Fehler benennen. (Philippe Verdier, s.Abb.5) s) Sogar in Filmen, TV u. Spielen werden gezielt erfundene Lügen eingesetzt, die dann zur "eigenen Meinung" werden. (Abb.6) t) In Talkrunden u. News werden gezielt Scheindebatten geführt, die uns von den wirklichen Problemen ablenken sollen. Bsp.: Keiner spricht von den 50 Massakern, den >100T direkt ermordeten Zivilisten + ... - alle nur von der falschen Wortwahl von Abbas, die gezielt aufrütteln sollte. Der schändl. Terroranschlag war ein Verzweiflungsakt für stetigen Terror. Der Staat Palästina ist in der UNO u. von 143 Staaten (ohne BRD) anerkannt, jedoch von ISR illegal besetzt. u) So richtig schlagen die Glaubenshüter (v.a.d.TTs) in Internetforen zu. Um ein falsches Bild zu erzeugen werden dumme Kritiken angezeigt, jedoch wiss. Material (Wiki u.a.) wird zensiert: Wie, Sonne strahlt 1,74*10 17W/h auf die Erde. In derselben Zeit erzeugt die Menschheit nur 1/10.000-stel an Energie jeglicher Art (spiegel.de 12.1.22). . . . v) Unliebsame Wahrheiten werden vertuscht (Anzeige gg. v.d.Leyen), verzerrt od. umgedreht, wie der russ. Truppenabzug aus Osteuropa, der erst deutsche Einheit u. jetzige EU ermöglichten mit dem schr. Versprechen: NATO endet an der Elbe. (Abb.7) Was wurden in dem Kontext für Lügen verbreitet auch im Zhg. mit den einseitigen Kündigungen von Abrüstungsverträgen... w) regelmäßig werden neue Stories erfunden od. konstruiert, z.B.: rechte Kinderschläger (Abb.9), Giftgas i.Syrien, ... x) Neue Erkenntnisse werden bewußt ignoriert oder verunglimpft (Bosn. Pyramiden [>12.300v.Chr.], vorSintflut.pdf u.a.). y) ehemals staatl. bezahlte: Wiss., Geistliche, Journalisten reden erst dann die Wahrheit über undemokr. Machenschaften z) statt Neutralität - mediale Beeinflussung von Wahlen (gg.Trump, AfD, PL,.) wie, 28 Afghanen zurück vor LT-Wahlen, st. tägl! ä) Zensur heißt heute: Persönlichkeitsrechte-, Datenschutz, Schutz d. Demokratie, unerlaubte Inhalte, fake news ZF1: Prof. Noam Chomsky ("Konsensfabrik"): 1. stetig wiederholen, 2. nicht berichten, Diskursbeschränkung 3. Kontextverschiebung, 4. Übersteigerung, 5. Meinungshoheit, Verbot ZF2: Interview mit Fr.Prof. U.Guérot : Video und Skript persönliche Kontakte Dr.A.Schildbach, Major des deutschen Chemiebataillons im Vietnamkrieg, bereute seine Mitschuld an Massenmorden Mrdr. H.Hillebrandt erklärt 1993, wie man mit 1-, 2-stelligen Mio.-Beträgen seinen polit. Einfluss bekommt verheerende Ost- und Sozialpolitik - Koloniale Ausplünderung des Ostens, indem der Umsatz am Firmensitz versteuert wird, danach sogar die Produktivität berechnet wird und über Umlagen nur Bruchteile zurückfließen. (Allein die Einnahmen von HH aus der Lausitz/Vattenfall waren 97 höher als die Gesamtumlage an den Bund, fehlende Quellensteuer) - mehr Wegzug von Fachkräften, der Jugend, aus dem Osten als bis zum Mauerbau, Folge: Es fehlen alle Berufe. - Netzwerke (altdt. Seilschaften, mafiöse Strukturen, Vetternwirtschaft, Intrigen) an UNIs, Gerichten und Führungsebenen im Osten, d.h. <10% der Prof., Richter, Staatssekretäre, Manager aus NBL, gar nur 1% höherer Beamter! Folge: Alle Bewohner der NBL wurden von Altdeutschen angeleitet, bevormundet u. diskriminiert - bis heute! - Entwertung von Lebensleistungen! 40 Arbeitsjahre und dann Mindestrente - weniger als ... - vom wettbewerbsfähigen VE des sowj. Reparationsstaates DDR (>97%) gab die Treuhand 5% in die NBL, 80% ins alte Bundesgebiet, an Konkurrenzunternehmen, die erst die Förderungen kassierten, abbauten und die Patente u. Grundstücke verhökerten. Jeder aus dem Osten kennt persönlich unzählige Beispiele. - auch über 80% des Solibeitrages gingen an Firmen aus den alten BL; neue Ministerien sind unterproportional im Osten - der Gleichheitsgrundsatz im Verfassungsrecht ist nach 30 Jahren immer noch nicht verwirklicht: Löhne, Renten und ist an den Ostgrenzen unmöglich: extreme Diebstähle ohne Konsequenzen, kein Versicherungsschutz für Haus und Eigentum - "Sozialsystem" wird nur vom unteren Mittelstand gehalten, der auch die Schwächsten versorgt; die gesunden Gutverdiener, Spekulanten, Vermieter, Händler, Berufspoliter ... zahlen nicht in KV, PV, RV, deshalb a) schlechtere Leistungen bei ähnlichen Beiträgen wie in NL, CH, A, ... - unsozial b) niedrigste Rentenquote in Westeuropa, z.B. Österreich (48% : 80%) bei nur 3% höheren Beiträgen - unsozial - obwohl D das höchste Eintrittsalter, die niedrigste Lebenserwartung u. den geringsten Anteil an Wohneigentum hat!!! c) nach über 40 besteuerten Arbeitsjahren, wird die Rente des abnehmenden Mittelstandes in D rückwirkend auch noch besteuert, wobei wir real eher bei 40% landen. Minister, die nicht vom Fach sind und Steueroase für Großkonzerne - nach 1 Jahr ausufernder Wahlkämpfe (US: 10Mrd.$) beginnt das Postengeschachere und ½ Jahr "Einarbeitung" - "der pol. Wille" bedeutet, dass sich Prof., Forscher, Offz. u. Lehrer verklappst vorkommen, wenn berufsferne ihre Chefs spielen - das bedeutet aber auch, dass diese Unwissenden (Minister, Staatssekr...) den größten Unsinn mittragen - im BT werden Entscheidungen getroffen, obwohl Umfragen gegenteilig sind - keine direkte Demokratie - in allen Ministerien sitzen v.a. Juristen ohne Fachwissen - der Bundestag ist kein Spiegelbild der Gesellschaft: v.a. Juristen, Schwätzer und Alte - deshalb gibt D für Beraterfirmen weltweit das meiste Geld aus und lässt von diesen Gesetze vorschlagen - die Gutachter und Beraterfirmen sind dieselben, die die Wirtschaft für noch höhere Gewinne und Steuervermeidung beraten - Wirtschafts-/Steuerprüfer für Großkonzerne: Mangelware, obwohl bei wenigen DAX- Konzernprüfungen stets Mrd. erzielt werden - Großkonzerne zahlen bei uns Null Steuern u. bekommen sogar Investitionszuschüsse! - Die Steuerlast trägt der (Extralink) - Mittelstand, der nicht in Steueroasen + -kommunen ausweichen kann und durch Bürokratie von der Arbeit abgehalten wird - allein, wenn die 10 gr. US-Unternehmen in D Umsatzsteuer zahlen würden, wäre es mehr als alle Bürger bis 100.000€ - Quellen-, Transaktions-, Digital-, Mindeststeuer - alles Geschwätz (IKEA, Apple, ... Q: "M.Barth - deckt auf" 10/19) - dazu die dreistelligen Millionenverluste von Steuerverschwendung ohne Konsequenzen - Jegliche konstruktive Kritik an der abnehmenden Demokratie wird als rechtsextrem sanktioniert u. beschleunigt den Prozess! - BND u. BfV (von Altnazis gegr., v. reg. Parteien besetzt, Ministerien unterstellt) werden gg. a. Parteien missbraucht. - die kriegstreibende extremisierte Mitte [Prof.Dr.Guérot: Faeser] attakiert linke und rechte Friedensbefürworter - Wie demokr. ist es, wenn vernünftige Beschlüsse von der Entscheidung anderer (AFD) abhängen, nur um dagegen zu sein? - dumme Sanktionen richten sich statt gg. ein Land zuerst gg. die eigene Bevölkerung u. eig. Wirtschaft (Energie- u.a. Preise) Uran f. franz. AKWs, seltene Erden, ... stehen nicht auf den S-Listen - aber Erdgas - dummes D lässt sich verarschen E.Todd: "...Inzwischen stellt sich nicht mehr d. Frage, ob die russ. Wirtschaft widerstehen kann. Sondern die europäische. Der Westen hat die Russen völlig unterschätzt, sein intellektuelles Defizit ist erschreckend." - . . . ein Staat für alle? Rechtssystem - überfordert - Die Aufarbeitung der NS-Verbrechen benötigte die deutsche Einheit. Erst als 99% tot waren (Mitte der 90er) wurden KZ-Aufseher verurteilt. Und das so medienwirksam, dass alle denken sollten - hier wurde schon immer Recht gesprochen. - Nach 1945 flohen alle gr. NS-Verbrecher nach Amerika od. in die W-Zonen (Braunbuch), weil sie die alten Richter kaum belangten. - Das aktuelle Hauptproblem ist der akute Mangel an Richtern und Staatsanwälten, so dass z.Z. fast 1Mio. Strafverfahren nicht bearbeitet werden können, die Zeiten überschritten werden, Verbrecher freikommen und die Opfer in Stich gelassen werden. - Dabei gibt es viel zu viele Jurastudenten (deren Studium uns allen Geld kostet) und Juristen. - a.H. der Beschäftigten und aus Gesprächen mit Juristen hier folg. Geschichte: "Da sitzen in einem Seminar 20 Studenten. Die besten 14 werden in teuren Anwaltskanzleien unterkommen. Drei weitere gehen in die Politik in LT-, BT- od. Parteibüros und wenige gleich in Wirtschaft od. Organisationen. Der Rest, vielleicht auch 1 Idealist, wird unterbezahlter Staatsanwalt und später evtl. Richter." ¶ Da kämpft ein mittelklassiger Richter mit Staatsanwalt gegen ein Heer der besten und teuersten Anwälte, um für uns alle Recht zu sprechen. - Was kommt da wohl heraus. - Sofortmaßnahmen: Reduzierung der Studienplätze, Abschaffung des Numerus clausus, dafür Studienplätze oberhalb des NC für Studenten, die sich verpflichten in den Staatsdienst zu gehen, Reduzierung des überzähligen Behördenapperates + Parteijuristen. Auf dem Weg zum Überwachungsstaat - Videoüberwachungen in Städten nehmen zu (und man zeigt mit dem Finger auf andere: s.u.) - NSA hört alle Handygespräche via Satelliten mit (Snowden) // bis 96 lt. Staatsvertrag sogar das deutsche Telefonnetz, - Google, Apple, facebook u. Co. erstellen stetig neue Profile, in den USA, und arbeiten eng mit der Regierung zusammen, - Urheberrecht wurde so geändert, dass unliebsame Sendungsbeiträge schnell wieder gelöscht werden können, Bsp.: Jap. Tankerbesatzung berichtet von Raketen aus Süden und keine Haftgranaten aus dem Iran (US-Variante) - keine direkte Satellitenverbindungen bei Handys, damit von jedem die genaue Position bestimmt werden kann, - Mautsysteme erfassen alle Fahrzeuge und damit auch die Bewegungsprofile, - keine GeldspeicherApp auf dem Handy (CN), damit der Standort und das Bezahlverhalten analysiert werden können, damit die Überwachung vollständig wird, gibt es bald kein Bargeld mehr und jeder Bäcker, Marktstand,... stellt Bons aus. - Mit smarten Geräten kann die Privatsphäre aufgezeichnet werden, z.B. - Denunziantentum: BGH erlaubt priv. Organisationen abzumahnen (DUH, Verkehrssünder), Antifeministische Meldestelle od. zu sanktionieren (Schufa), dazu passen Gesinnungsgesetze (Dr.W.Kochanek), wie das "Demokratieförderungsgesetz" - soziolinguistische Sprechverbote, Sprache als Werkzeug der Repression u. Gedankenkontrolle (Thor Kunkel) - Umfragen sind zunehmend mit persönl. Angaben verbunden - Gesinnungsschnüffelei - Foren zu polt. Themen, werden nicht nur stark zensiert, rückverfolgt, abgeschafft (Spiegel, FAZ, taz,...) - . . . Zitat: "Wer mit 1 Finger auf andere zeigt, zeigt mit 3 Fingern auf sich selbst." Prof. B. Witzer in "Die Diktatur der Dummen" | 1
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Ein Wort vom US-Präsidenten und der Türke, Iraner, Afrikaner ... hat nur noch die Hälfte im Portemonnaie.
Diese Abhängigkeit vom "guten" Willen, z.B. der G7 (Wertegemeinschaft mit Freiheitl.-dem. Grundordnung), macht viele Staaten zu ängstlichen, abhängigen Vasallen.
In ihrer moral. Überheblichkeit und zur Verschleierung eig. Verbrechen werden Sanktionen gg. Staaten verhängt, die noch schlimmer sein sollen, jedoch oft das
Ergebnis eig. milit. Einmischung sind: Nordkorea, Iran, Afghanistan, Somalia, Libyen, Irak, ... aktuell: Belutschistan, Venezuela, ...
Mutig stellen sich die BRICS+ gg. das koloniale Finanzsystem u. so reichen die Börsengewinne (über, z.B. Blackrock) den 0,000 01% Supereliten nicht mehr. |